Aktuelle Nachrichten auf SPD.de
-
Unser Zukunftsprogramm. Für Deutschland. Für Dich.
Der SPD-Plan für die Zukunft steht! Knapp sieben Monate vor der Bundestagswahl hat die SPD ihren Zukunftsplan vorgestellt. Für Deutschland. Für Dich.
-
Wir stärken den Sozialstaat in der Pandemie
Der Bundestag hat neue Hilfen in der Corona-Krise beschlossen. Der Kinderbonus für Familien, der Corona-Zuschuss für Empfänger*innen von Grundsicherung und weitere Hilfen kommen. Das ist soziale Politik für Dich!
-
„Wir haben allen Grund zur Hoffnung“
Vizekanzler Olaf Scholz drückt aufs Tempo: Mehr Tests, mehr Impfungen und das so schnell wie möglich. Dann sieht er Chancen für Öffnungen. „Ich gehe davon aus, dass wir im Sommer wieder im Biergarten sitzen können und die nächste Bundesligasaison auch wieder im Stadion verfolgen werden“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat der „Rheinischen Post“.
-
Mehr Wohnungen für Deutschland
Die SPD hat den Wohnungsbau in den letzten Jahren energisch vorangetrieben: Mit massiven staatlichen Investitionen ist es gelungen, über 1,2 Millionen Wohnungen und Eigenheime zu bauen – für weitere 700.000 Wohnungen liegen Baugenehmigungen vor. „Steigende Mieten, soziale Verdrängung, Spekulationen mit Grund und Boden: Dagegen kann und muss man etwas tun. Unsere Antwort ist eine aktive Wohnraumpolitik, auf allen Ebenen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz beim Wohngipfel am Dienstag. Die SPD will noch mehr Tempo bei der erfolgreichen Wohnraumoffensive.
-
Die Opfer werden nicht vergessen
Am Jahrestag des Anschlags von Hanau mit neun Toten hat Vizekanzler Olaf Scholz der Opfer gedacht und zu einem verstärkten Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus aufgerufen. „Wir gedenken heute der Mordopfer aus Hanau. Wir sagen ihre Namen. Wir machen, dass sie nicht vergessen sind“, mahnte er.
-
„Neustarthilfe“ startet
Die „Neustarthilfe“ startet – bis zu 7.500 Euro für Soloselbstständige. Anträge können ab sofort gestellt werden. „Die Pandemie stellt uns alle vor enorme Herausforderungen. Besonders schwierig ist die Situation für viele Soloselbstständige“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. „Deshalb ist mir sehr wichtig, dass wir jetzt mit der Neustarthilfe eine zielgenaue Unterstützung für Soloselbstständige geschaffen haben“, so der SPD-Kanzlerkandidat.
-
Menschenrechte stärken, Ausbeutung stoppen
Immer noch werden Menschen bei der Herstellung von Waren für den deutschen Markt vielfach ausgebeutet. Ausbeutung gehört geächtet. Menschenrechtsverletzungen wie Kinderarbeit in den Lieferketten deutscher Unternehmen dulden wir nicht. Deshalb kommt auf Druck der SPD nun ein Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in den Lieferketten. „Es geht um klare Regeln, klare Pflichten, – Freiwilligkeit allein reicht nicht aus“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil am Freitag.
-
Planbarkeit und Verlässlichkeit
Der Lockdown wird bis zum 7. März verlängert. Eine Ausnahme bilden Friseure, die unter strikten Hygiene-Auflagen bereits Anfang März wieder öffnen können. Zugleich entwickeln Bund und Länder einen Kurs, um das Vorgehen in der Corona-Krise planbarer und verlässlicher zu machen. Und die Länder erhalten freie Hand für die Öffnung von Schulen und Kitas.
-
Anträge auf Überbrückungshilfe III nun möglich
Das lange Warten auf die von Wirtschaftsminister Altmaier (CDU) verantwortete Antragsplattform hat ein Ende: Firmen, Soloselbstständige und Freiberufler können ab sofort Anträge auf die Überbrückungshilfe III stellen. Erste Vorschüsse von bis zu 400.000 Euro starten ab dem 15. Februar.
-
„Generation Empowerment“
Saskia Esken rückt die Situation junger Menschen in den Mittelpunkt: ihre Hoffnungen, Sorgen und Wünsche. In einem Dinner-Talk geht es auf der Jahresauftaktklausur um ganz praktische Ansätze – nicht nur für die Zeit der Pandemie. Und eine wichtige Erwartung hatte zuvor schon Kanzlerkandidat Olaf Scholz zu einer seiner Zukunftsmissionen gemacht.